Inhalt und Rechtspolitische Bedeutung der “Einleitung” des ABGB im Kontext der Kodifikationsgesetzgebng des Frühen 19º Jahrhunderts

Resumo

doi: http://dx.doi.org/10.5007/2177-7055.2013v34n66p47

Wirft man einen Blick auf den Beginn des österreichischen ABGB, dann findet sich dort zunächst eine sog. „Einleitung“. Die „Einleitungen“ der naturrechtlichen Kodifikationen, insbesondere die Interpretationsvorschriften, sind Ausdruck eines justizpolitischen Konflikts, der vor allem seit der zweiten Hälfte des 18. Jh.s rasch an Schärfe zunahm und dann das Verhältnis zwischen monarchischem Gesetzgeber und Justiz bis in die zweite Hälfte des 19. Jh.s bestimmt hat. Hinter der Umstellung auf ein kodifiziertes Recht seit dem ausgehenden 18. Jh. stand dann der Anspruch des Staates, hinfort selbst das Recht hervorzubringen. Der Justiz wurde dabei die Rolle einer bloß „rechtsanwendenden“ Instanz zugewiesen. In dem Aufsatz wird gezeigt, welche Konflikte zwischen Politik und Justiz daraus entstanden und wie der Staat die Justiz zu disziplinieren suchte.